Archiv der Kategorie: Tiroler Tageszeitung

in der TT veröffentlichte Beiträge

Treuhandschaft: Immer in sicheren Händen

Gerade der Kauf bzw. Verkauf eines Hauses, eines Grundstückes oder einer Wohnung bringen oft das Problem mit sich, dass Gelder sichergestellt werden sollen.

„Rechtsanwälte versuchen, die verschiedenen Interessen im Rahmen der Treuhandabwicklung zu schützen.“ RA Dr. Peter Bergt

Oft wird der Käufer die Finanzierung über seine Bank vornehmen, was weitere Sicherstellungen erfordert. Anderseits wird der Löschung bestehender Hypotheken nur zugestimmt werden, wenn sichergestellt ist, dass der Kredit zurückgezahlt wird. Sehr oft soll die Tilgung des Kredites mit dem Kaufpreis erfolgen. Treuhandschaft: Immer in sicheren Händen weiterlesen

Ein Teil des Erbes bleibt Pflicht

Selbst wenn der Erblasser einen Erben testamentarisch ausschließt, steht dem in aller Regel ein Pflichtteil zu.

Telfs – „Du wirst enterbt!“ oder „Ich vermache alles dem Tierschutz!“ – So lauten häufige Drohungen, um ein Wohlverhalten von Verwandten zu erzwingen. Andere versuchen, sich Pflegeleistungen im Alter mit dem Versprechen „Du kriegst einmal alles!“ zu erkaufen. In der Realität funktioniert weder das eine noch das andere so radikal, selbst wenn es im Testament steht: Ein Vollausschluss erbberechtigter Verwandter ist kaum möglich, bestätigt der Telfer Rechtsanwalt Peter Bergt. Ein Teil des Erbes bleibt Pflicht weiterlesen

Räum- und Streupflichten von Eigentümern

Der Winter steht wieder vor der Tür und für viele stellt sich die Frage nach der Räum- und Streupflicht. RA Peter Bergt informiert, welche Vorschriften für Eigentümer im angrenzenden Grundstücksbereich gelten.

Verkehrssicherungspflichten zur Vermeidung von Unfällen erfordern ua bei Schnee und Glätte auf Straßen und Wegen die entsprechende Räumung, Säuberung bzw Streuung. Neben der Wegehalterhaftung aus dem allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB), welches eine Haftung für Wegeanlagen nur bei grober Fahrlässigkeit vorsieht, gibt es in der Straßenverkehrs- ordnung (StVO) wesentlich strengere Vorschriften für Anrainer. Räum- und Streupflichten von Eigentümern weiterlesen

Kündigung von Mietverträgen

Das Mietrecht stellt eine sehr komplexe Materie dar und führt sowohl für Mieter als auch Vermieter von Wohnungen immer wieder zu bösen Überraschungen.

Die gesetzliche Bestimmungen zum Mietrecht finden sich im ABGB und vor allem im spezielleren Mietrechtsgesetz (MRG). Das MRG gilt in seinem vollen Umfang aber nicht automatisch für alle Mietverträge, es ist auch die Teilanwendung möglich. In einigen Ausnahmefällen findet das MRG überhaupt keine Anwendung. Kündigung von Mietverträgen weiterlesen

Die Schutzwürdigkeit persönlicher Daten

Wie funktioniert der Schutz persönlicher Daten?
Bergt: Das Grundrecht auf Datenschutz ist in einer Verfassungsbestimmung im Datenschutzgesetz (DSG) gesetzlich verankert. Jeder hat Anspruch auf Geheimhaltung seiner personenbezogenen Daten, soweit ein schutzwürdiges Interesse besteht. Unter personenbezogenen Daten versteht der Gesetzgeber Angaben über Betroffene, deren Identität bestimmt oder bestimmbar ist. Die Schutzwürdigkeit persönlicher Daten weiterlesen